Wissing: Grundrechte müssen für Geimpfte wieder gelten
FDP-Generalsekretär wirft Bundeskanzlerin eine „merkwürdige Auffassung unseres Grundgesetzes“ vor – Außengastronomie soll öffnen können
Osnabrück. Der Generalsekretär der FDP, Volker Wissing, hat scharfe Kritik an der erneuten Ankündigung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geübt, dass es vorerst keine Lockerungen für Geimpfte geben soll. „In dem Moment, in dem ich geimpft bin und wirklich klar ist, dass ich danach nicht mehr infektiös bin, gibt es keinen Grund mehr, meine Freiheitsrechte einzuschränken. Die Kanzlerin sagt, dass die Grundrechte erst dann wieder für alle gelten, wenn jedem ein Impfangebot gemacht wurde. Das widerspricht aber dem Gedanken unseres Grundgesetzes“, sagte Wissing Der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ). Die Grundrechte seien „individuelle Rechte, die einem zustehen, egal, was mit einem anderen Menschen passiert. Sie stehen nicht unter dem Vorbehalt, ob mein Nachbar ein Impfangebot erhalten hat oder nicht. Ich halte das Ganze für eine merkwürdige Auffassung unseres Grundgesetzes und eine völlig deplatzierte Debatte“, sagte Wissing im Interview mit der „NOZ“.
Vor den Beratungen von Bund und Ländern über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie forderte der Wirtschaftsminister von Rheinland-Pfalz eine Öffnungsperspektive für die Wirtschaft. „Ob Datum oder Stufenplan – die Ministerpräsidentenkonferenz muss ein Signal liefern“, sagte Wissing. Er spricht sich dafür aus, die Außengastronomie zu öffnen. „Ich meine, dass sie mit Hygienekonzepten öffnen kann. Man muss es aber im Gleichklang mit den Ländern machen. Wir können nicht die Gastronomie in Rheinland-Pfalz öffnen und haben dann sieben benachbarte Länder, aus denen die Menschen nach Rheinland-Pfalz strömen, weil andernorts noch geschlossen ist. Das muss koordiniert passieren. Mein Vorschlag wäre, dass wir zum Datum X schrittweise die Gastronomie gemeinsam öffnen“, schlägt der rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister vor.
Die Neue Osnabrücker Zeitung
Das PHT fragt sich: erhalten die Bürger ihre Grundrechte, die ihnen durch das Grundgesetz verbrieft sind – und zwar ohne Auflagen – erhalten sie ihre Grundrechte nur wieder zurück, wenn Sie sich körperverletzen und impfen lassen? Oder wie wird das zukünftig gehandhabt? Unsere Kinder sind ja schon vergewaltigt worden, indem sie die Kitas nur noch besuchen durften, wenn sie gegen Masern geimpft wurden – und alle Eltern machten das mit, weil sie über den Tag ihre „Gören“ ja loswerden wollen.
Aber was ist mit den Menschen, die sich aus gesundheitlichen Gründen nicht trauen, sich impfen zu lassen? Was ist mit den Menschen, die schlicht nicht dauernd gegen alles und jedes geimpft werden wollen? Sind das zukünftig Menschen zweiter Klasse? Werden die zukünftig interniert? Dürfen die zukünftig nicht mal mehr einen Supermarkt betreten und müssen verhungern – weil sie sich nicht haben impfen lassen? Wen gefährden diese Menschen denn? Wenn alle im Umfeld eines Nichtgeimpften geimpft sind, dann gefährdet diese Person nur sich selbst.
Schon längst warnt eine Ärzteinitiative vor Coronaimpffolgen. Natürlich wird sie von den klassischen – von der Regierung gekauften – Medien nicht veröffentlicht. Diese werden als ‚Coronaleugner‘. ‚unwissenschaftliche Mediziner‘ und mit sonstigen Attributen belegt. Wer ‚unwissenschaftlich‘ ist, mit dessen Argumenten muss man sich ja nicht auseinandersetzen. Interessant nur, dass sie jetzt sogar von der Ärztekammer bedroht werden. Wenn sie ihren Job jedoch nicht könnten, müsste man sie doch nicht bedrohen, oder?
Wie sicher diese Impfstoffe wirklich sind, wissen wir doch noch gar nicht. Impfschäden können noch ein Jahr nach einer Impfung auftreten. Zwar werden diese Schäden dann wohlweislich nicht als Impfschäden anerkannt, dennoch ist es doch verwunderlich, wenn ein vormals lebhafter intelligenter siebenjähriger Junge neun Monate nach einer Impfung plötzlich Autist wird. (Autismus tritt nicht einfach auf, sondern ist angeboren). Schon jetzt wird davon gesprochen, dass wir vermutlich jedes Jahr geimpft werden müssen. Der Astrazeneca Impfstoff scheint nicht das zu halten, was der Hersteller verspricht.
Und was ist mit den Menschen, die zwar geimpft sind, aber kein Smartphone haben – und es auch nicht haben wollen. Müssen die jetzt überall einen Ausweis vorzeigen?
Ach ja! Aktuell ist das erste Mal die Vogelgrippe auf einen Menschen übergesprungen…